S A C H S T A N D : Antrag vom 28.02.2023, OF 221/15 Betreff: Kabelverbindung an der Brücke Glockengasse über den Eschbach Die Kabelverbindungen (Telefon, Internet) an der Eschbach-Brücke Glockengasse/Am Sprudel wurden durch das letzte Hochwasser des Eschbachs stark in Mitleidenschaft gezogen. Die äußere (Schutz)-Hölle ist dabei gebrochen, die einzelnen Leitungen sind glücklicherweise intakt geblieben. Seit dem Hochwasser ist die gesamte Verbindung mit Spanngurten provisorisch am Brückengeländer befestigt. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu berichten, wann und in welcher Form die Verbindung wieder ordentlich hergestellt wird und ob es dabei die Möglichkeit ergibt, die Verbindung dauerhaft hochwassersicher zu gestalten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 15 am 17.03.2023, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3705 2023 Die Vorlage OF 221/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 20.02.2023, OF 218/15 Betreff: Sanierung des Verbindungsweges (Treppe) zwischen Albert-Einstein-Straße und Karl-Bieber-Höhe Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den o.g. Verbindungsweg zu sanieren und damit in einen verkehrssicheren Zustand zu versetzen. Begründung: Leider finden sich an dieser Stelle viele lose und teils abgesackte Pflastersteine sowie Treppenstufen. Es besteht die Gefahr, dass Passanten mit dem Fuß hängen bleiben, stolpern oder sogar zu Fall kommen. Gerade für ältere Personen und Menschen mit körperlichen Einschränkungen ist die Nutzung schwierig. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 15 am 17.03.2023, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3702 2023 Die Vorlage OF 218/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.09.2022, OF 173/15 Betreff: Verkehrsspiegel an der Kreuzung Albert-Einstein-Straße/Deuil-La-Barre-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass an der Ausfahrt der Albert-Einstein-Straße auf die Deuil-La-Barre-Straße für die Linksabbieger auf der gegenüberliegenden Seite ein Verkehrsspiegel angebracht wird, der die von rechts kommenden stadteinwärts fahrenden Fahrzeuge in den Blick nimmt. Begründung: Die Deuil-La-Barre-Straße ist von der Albert-Einstein-Straße kommend für Linksabbieger schlecht einsehbar, da sie in einem spitzen Winkel zueinander verlaufen. Für eine verbesserte Verkehrssicherheit wäre es deshalb mehr als sinnvoll, die gegenüberliegende Seite mit Spiegeln zu versehen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 15 am 07.10.2022, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2844 2022 Die Vorlage OF 173/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.09.2022, OF 185/15 Betreff: Morsche Holzpfähle Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Holzpfähle der Umrandung des Platzes, der sich an der Glockengasse Ecke Am Sprudel bei der Sitzbänken befinden, in ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen und dafür Sorge zu tragen, dass die im Bild gezeigten Beschädigungen nicht erneut auftreten können. Begründung: Es ist seit längerer Zeit zu beobachten, dass an dem Platz die Holzpfähle verfault sind. Die Pfähle sind alle locker, einer davon ist aus seiner Fassung gebrochen, wird manchmal aus der Erde genommen und an andere Stellen gelegt, manchmal auch an der Straße. Die Situation ist sowohl für Kinder als auch für die Autofahrer*innen gefährlich. Fotos: Forough Hayatpour Bonaki Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 15 am 04.11.2022, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3037 2022 Die Vorlage OF 185/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.06.2022, OF 155/15 Betreff: Leerstand in der Weimarer Straße 22, 24 und 25 beenden Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. sich mit der Eigentümerin der Anwesen der Weimarer Straße 22, 24 und 25 ins Benehmen zu setzen, um den Leerstand der Gebäude zu beenden; 2. sofern die Eigentümerin keine eigenen Pläne für eine Beendigung des Leerstandes hat, sich dieser gegenüber dafür einzusetzen, hier seniorengerechtes Wohnen zu ermöglichen. Begründung: Der bereits viele Jahre bestehende Wohnungsleerstand sind akzeptabel und bedürfen einer Beendigung. Hier seniorengerechtes Wohnen zu installieren, ist zwar nicht prioritär. Die Immobilie wäre aber eine sinnvolle Möglichkeit, dies an dieser Stelle zu prüfen, sofern die Eigentümerin selbst keine eigenen Ambitionen hat, hier Wohnraum wiederherzustellen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 15 am 08.07.2022, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2522 2022 Die Vorlage OF 155/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor folgende Immobilien aufgenommen werden: Weimarer Straße 28, Unterer Kirchwiesenweg 16 und 18 sowie Oberer Kirchwiesenweg 22. Des Weiteren sollen in der Begründung die Worte "sind akzeptabel" zu "ist inakzeptabel" geändert werden . Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.02.2022, OF 129/15 Betreff: Abdrift in Richtung Wohnhäuser Der Ortsbeirat möge beschließen: Die BewohnerInnen der Weimarer Straße berichten, dass es häufig zum sogenannten Abdrift in Richtung der Wohnungen kommt, wenn auf den angrenzenden Felder gespritzt wird und der Wind weht. Der Magistrat wird vor dem Hintergrund um Beantwortung nachstehender Frage gebeten: Weiß der Magistrat, was auf den angrenzenden Feldern verspritzt wird und wird das Sprühen für die AnwohnerInnen als gesundheitlich unbedenklich bewertet? Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 15 am 18.03.2022, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 129/15 wurde zurückgezogen.

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.01.2022, OF 109/15 Betreff: Bänke für den Platz "Am Sprudel" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass "Am Sprudel", direkt nach der Brücke rechts unter dem Lindenbaum, gegenüber Hausnummer 14, zwei weitere Bänke aufgestellt werden. Begründung: An dieser Ecke gibt es bereits eine Sitzgelegenheit, die von den AnwohnerInnen, jungen, alten und auch Familien mit ihren Kindern intensiv genutzt wird. Auf diesem Platz sind noch zwei weitere Bänke zur Erweiterung der Sitzangelegenheit durchaus sehr sinnvoll. Das eröffnet den AnwohnerInnen die Möglichkeit, sich dort zu begegnen und sich auszutauschen, ohne ihren eigenen Stuhl von Zuhause mit zu bringen, was öfter zu beobachten war. Das sorgt für eine nette Nachbarschaftsatmosphäre und verstärkt das soziale Miteinander im Ort. In der Coronazeit sind die Menschen isoliert, einsam und leiden sehr darunter. (Foto: Forough Hayatpour) Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 15 am 11.02.2022, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1611 2022 Die Vorlage OF 109/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass "Am Sprudel", direkt nach der Brücke rechts unter dem Lindenbaum, gegenüber Hausnummer 14, zwei weitere Bänke aufgestellt werden und geprüft wird, ob der Mülleimer aufgrund der davon ausgehenden Geruchsbelästigung umgesetzt und öfters geleert werden kann." Abstimmung: Einstimmige Annahme